Gesetze / Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

StVZO

§ 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge

Stand: 07.07.2021

VerkehrsrechtBund2 Fassungen24 Entscheidungen

Wird zitiert von 24

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OLG Thüringen, 13.01.2012 – 1 Ss Rs 185/11
  2. OLG Hamm, 24.05.2012 – III-3 RBs 14/12
  3. OLG Rostock, 16.12.2021 – 5 U 21/18
  4. OLG Hamm, 30.08.2012 – III-3 RBs 173/12
  5. OLG Stuttgart, 12.03.2008 – 4 U 58/07Zitiert von 6
  6. BGH, 11.12.1979 – VI ZR 141/78Zitiert von 6

Zuletzt entschieden

  1. OVG Hamburg, 17.04.2025 – 4 Bs 165/24
  2. VG Magdeburg, 06.02.2025 – 1 B 81/25 MD
  3. BayObLG, 21.10.2024 – 202 ObOWi 644/24

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 30 StVZO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

24 Entscheidungen zu § 30 StVZO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO%202012/30#abs-1 (1) Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, dass

1.
ihr verkehrsüblicher Betrieb niemanden schädigt oder mehr als unvermeidbar gefährdet, behindert oder belästigt,
2.
die Insassen insbesondere bei Unfällen vor Verletzungen möglichst geschützt sind und das Ausmaß und die Folgen von Verletzungen möglichst gering bleiben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO%202012/30#abs-2 (2) Fahrzeuge müssen in straßenschonender Bauweise hergestellt sein und in dieser erhalten werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO%202012/30#abs-3 (3) Für die Verkehrs- oder Betriebssicherheit wichtige Fahrzeugteile, die besonders leicht abgenutzt oder beschädigt werden können, müssen einfach zu überprüfen und leicht auswechselbar sein.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StVZO%202012/30#abs-4 (4) Anstelle der Vorschriften dieser Verordnung können die Einzelrechtsakte und Einzelregelungen in ihrer jeweils geltenden Fassung angewendet werden, die

1.
in Anhang IV der Richtlinie 2007/46/EG oder in Anhang II der Verordnung (EU) 2018/858 oder
2.
in Anhang  I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 oder
3.
in Anhang  II der Verordnung (EU) Nr. 168/2013

in ihrer jeweils geltenden Fassung genannt sind. Die in Satz 1 genannten Einzelrechtsakte und Einzelregelungen sind jeweils ab dem Zeitpunkt anzuwenden, zu dem sie in Kraft treten.

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